Page 3 - Boxbeberg - 12 2021

Nr. 12/2021 · 3 BOXBERG/O.L.

· Wie bereits informiert, wurde die Bevorratung mit Streu- Zusätzlich wird vereinbart, dass aufgrund des mit in Anlage
mitteln bereits in den Sommermonaten abgeschlossen, 2 des Pachtvertrag BS-PV-01-2021 vom 12.10.2021 zur Nut-
die Umstellung der gesamten Technik auf Winterbetrieb zung übergebenen Husquarna Aufsitz/ Nullwendekreismä-
erfolgte ebenfalls in der 47. KW. Auch in diesem Jahr wer- hers mindestens 2x jährliche die maschinelle Mahd von au-
den alle Mitarbeiter des Bauhofes in den Winterdienst ßerhalb des Pachtgegenstandes befindlichen kommunalen
eingebunden. Für den Bereich Klitten wurden mit der Ag- Grünflächen, welche direkt am Campingplatz „Sternencamp
rarproduktion und Landschaftspflege Mönau-Uhyst e.G., Bärwalder See“ Boxberg/O.L. angrenzen.
welche als Dienstleister fungiert, Gespräche geführt, um Abstimmung Beschluss 15 Ja-Stimmen
die Qualität gegenüber dem vergangenen Winter zu ver- GR 185/29/21 1 Nein-Stimmen
bessern. 0 Stimmenthaltungen
Öffentliche Auslegung
15.11.2021 - Planfeststellungsverfahren für das Bauvor- TOP 3 - Information des Staatsbetriebes
14.12.2021 haben Ausbau und Elektrifizierung Knappen- Sachsenforst über die Zwischenrevision der
rode – Horka – Grenze D/PL Forsteinrichtung Kommunalwald Boxberg/O.L.
Genehmigungsabschnitt 2b – Bf. Niesky (e)
– Bf. Horka (a); TOP 4 - Beschlussvorlage zum Wirtschaftsplan
1. Planänderung Brand- und Katastrophen- 2022 für den Kommunalwald der Gemeinde
schutz Boxberg/O.L. (GR 186/29/21)
Bahn-km 22,300 bis 29,900 der Strecke 6207 Der Gemeinderat beschließt den in der Anlage dargestellten
Horka- Roßlau in den Gemeinden Horka, Wirtschaftsplan für den körperschaftlichen Waldbesitz der
Niesky, Boxberg/O.L., Großdubrau und Gemeinde Boxberg/O.L. für das Wirtschaftsjahr 2022.
Weißwasser/O.L.
06.12.2021 - Entwurf der 2. Änderung des Flächennut- Abstimmung Beschluss 15 Ja-Stimmen
14.01.2022 zungsplanes der Gemeinde Boxberg/O.L. GR 186/29/21 0 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltungen
Aktuelle Situation Hauptamt TOP 5 - Beschlussvorlage zur Vergabe
Impftermin in Boxberg/O.L. erfolgreich durchgeführt
Am vergangenen Sonntag (05.12.2021) fand im Dorfgemein- für die Anschaffung und Lieferung
schaftshaus Boxberg/O.L. die 5. Impfaktion der Gemeinde eines Vereinsbusses (GR 187/29/21)
Boxberg/O.L. in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Görlitz Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Lieferung und
und dem DRK statt. 208 Bürger konnten erfolgreich erst-, Leistung eines Vereinsbusses an das Autohaus Arndt in Gör-
zweit- oder Booster-geimpft werden. Durch vorherige Ter- litz. Die Gesamtauftragssumme für einen Ford Transit Custom
minvergaben fand die Aktion geordnet und ohne Probleme beträgt 29.161.95 € brutto inkl. Überführung und Zulassung.
und Zwischenfälle statt. Die Gemeinde versucht einen wei- Abstimmung Beschluss 16 Ja-Stimmen
teren Termin für das Impfen in Boxberg/O.L. zu erhalten und GR 187/29/21 0 Nein-Stimmen
informiert darüber im Amtsblatt. 0 Stimmenthaltungen

Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kitas TOP 6 - Beschlussvorlage zur
Seit 29.11.2021 besteht aufgrund der aktuellen Coronalage Annahme von Zuwendungen (GR 188/29/21)
im Landkreis Görlitz bzw. Freistaat Sachsen die Pflicht zum Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwen-
eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas. Um die entspre- dungen gemäß beigefügter Anlage.
chenden Regelungen einhalten zu können, wurden die Öff- Abstimmung Beschluss 16 Ja-Stimmen
nungszeiten leicht reduziert. Die Einrichtungen haben aktuell GR 188/29/21 0 Nein-Stimmen
von 6:00 bis 16:00 Uhr (statt 17:00 Uhr) geöffnet.
0 Stimmenthaltungen
Digitale Modernisierung der Verwaltung TOP 7 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Auch aufgrund der Pflicht zur Schaffung von Homeoffice-Ar-
beitsplätzen hat die Gemeindeverwaltung im Oktober 2021 Herr Balko informierte über das Treffen der Bürgermeister des
Altkreises Weißwasser mit Ministerpräsident Kretschmer und
neue Technik angeschafft, die das mobile Arbeiten im Büro Staatsminister für Regionalentwicklung Schmidt am 26. Novem-
und auch von zu Hause zukünftig ermöglichen soll. Geför- ber 2021. Vorgelegt wurde ein 7-Punkte-Forderungskatalog, wel-
dert wurde die Maßnahme über LEADER-Mittel. Aufgabe der cher vor allem die Geldverteilung für kernbetroffene Kommu-
nächsten Wochen wird die Schulung der Mitarbeiter und die nen im Strukturwandelprozess sichern soll. Die Schwerpunkte
weitere Anpassung und Verbesserung der internen Abläufe konnten nicht durchgesetzt werden. Dafür wurde sich für mehr
zur weiteren Digitalisierung der Verwaltung sein. Transparenz der eingereichten Projekte ausgesprochen.
Für die Gremiensitzungen ist ebenfalls ein neues Cloud-Sys- Weiter vorangetrieben wird der Antrag zur Realisierung ei-
tem angeschafft und installiert, dazu wird es im Januar 2022 nes Medizinischen Versorgungszentrums sowie der Neuan-
für alle Gemeinderäte eine Einweisung geben. trag für eine Mehrzweckhalle in Boxberg/O.L.

TOP 2 - Beschlussvorlage zum Abschluss der 1. TOP 8 - Sonstiges
Änderung des Vertrages zur Verpachtung Cam-
pingplatz „Sternencamp am Bärwalder See“ Gehölzpflegemaßnahmen/Baumfällungen am Schöps im
Bereich Kringelsdorf und Reichwalde: Totholz - Gewässer
Boxberg/O.L. I. Ordnung befinden sich in der Zuständigkeit der LTV Sachsen.
(GR 185/29/21) Ergebnisse der öffentlichen Sitzung
Der Gemeinderat beschließt, den Pachtvertrag BS-PV-01-2021
vom 12.10.2021 hinsichtlich der Firmierung des Pächters des 24. Technischen Ausschusses
rückwirkend zum 01.11.2021 laut Anlage zu ändern bzw. zu vom 22. November 2021
ergänzen. Die neue Firmierung lautet: Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid nach § 75
Sternencamp Tourismus GmbH SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Schloßstraße 19-
Zur Strandpromenade 2 21, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstücke 193/5, 193/6, 194,
02943 Boxberg/O.L. 195, 196/1, 196/2 - Neubebauung Schloßstraße 19-21 mit
Vertreten durch den Geschäftsführer Peter Hesse Wohnungen (TA 126/24/21)