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BOXBERG/O.L. 4 · Nr. 12/2021

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. - Neubau einer Lagerhalle auf einem ehemaligen Kranbahn-
das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid nach § 75 grundstück
SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst Schloß- Abstimmung Beschlussvorlage 7 Ja-Stimmen
straße 19-21, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstücke 193/5, TA 130/24/21: 0 Nein-Stimmen
193/6, 194, 195, 196/1, 196/2 - Neubebauung Schloßstraße 19- 0 Enthaltungen
21 mit Wohnungen
Abstimmung Beschlussvorlage 7 Ja-Stimmen
TA 126/24/21: 0 Nein-Stimmen Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der maschinelle Hol-
0 Enthaltungen zernte im Kommunalwald gemäß Wirtschaftsplan 2021 (TA
131/24/21)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe
Beschlussvorlage zum Baugenehmigungsverfahren nach für die maschinelle Holzernte von ca. 726 fm im Kommunal-
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Am Kraftwerk wald gemäß Wirtschaftsplan 2021 an die Fa. Forst-Wald-Holz
1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 im Rahmen Thomas Hundt aus 02957 Krauschwitz mit einer Bruttoauf-
des BImSchG-Verfahrens - Errichtung einer Anlage zur Auf- tragssumme von 19.125,68 €.
nahme, Zwischenlagerung und Dosierung von Sekundär- Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe
brennstoff im Kraftwerk Boxberg, Werk IV (TA 127/24/21) von 6.125,68 € erfolgt aus dem Produktsachkonto
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. 54100104.42210000.
das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren nach Abstimmung Beschlussvorlage 7 Ja-Stimmen
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L, Am Kraftwerk TA 131/24/21: 0 Nein-Stimmen
1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 0 Enthaltungen
- Errichtung einer Anlage zur Aufnahme, Zwischenlagerung
und Dosierung von Sekundärbrennstoff im Kraftwerk Box-
berg, Werk IV Beschlussvorlage zum vereinfachten Baugenehmigungsver-
Abstimmung Beschlussvorlage 5 Ja-Stimmen fahren nach § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L.,
TA 127/24/21: 1 Nein-Stimmen Mittelstr. 8, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstück 219 - Sanie-
1 Enthaltungen rung und Erweiterung eines bestehenden EFH Umbau zu Fe-
rienwohnungen (TA 133/24/21)
Beschlussvorlage zum Baugenehmigungsverfahren nach Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw.
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Am Kraftwerk das Einvernehmen zum vereinfachten Baugenehmigungs-
1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 und 11/9 im verfahren nach § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L
Rahmen des BImSchG-Verfahrens - Stahlbauanpassung Mittelstraße 8, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstück 219
Block R im Kraftwerk Boxberg (TA 128/24/21) - Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses und
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. Umbau zu Ferienwohnungen
das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren nach Abstimmung Beschlussvorlage 7 Ja-Stimmen
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L, Am Kraftwerk TA 133/24/21: 0 Nein-Stimmen
1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 0 Enthaltungen
- Errichtung einer Anlage zur Aufnahme, Zwischenlagerung
und Dosierung von Sekundärbrennstoff im Kraftwerk Box-
berg, Werk IV Sonstiges
Abstimmung Beschlussvorlage 5 Ja-Stimmen Die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 25. November
TA 128/24/21: 1 Nein-Stimmen 2021 wurde nicht durchgeführt.
1 Enthaltungen Die 30. Beratung des Gemeinderates findet am Montag, 10.
Januar 2022, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde-
verwaltung, Südstr. 4, statt.
Beschlussvorlage zum vereinfachten Baugenehmigungsver- Tagesordnung
fahren nach § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Öffentlicher Teil:
Am Kraftwerk 1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 1. Aktuelle Situation
- Ersatzneubau Versickerungsbecken Nr. 1 im Kraftwerk Box- 2. Beschlussvorlage zum Ausscheiden eines Mitglieds des
berg, Werk IV (TA 129/24/21) Gemeinderates gemäß § 34 Abs. 1 SächsGemO
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. 3. Beschlussvorlage zum Nachrücken eines Gemeinderates
das Einvernehmen zum vereinfachten Baugenehmigungs- gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO und Nachverpflichtung
verfahren nach § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L, gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
Am Kraftwerk 1, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/96 4. Beschlussvorlage zur Neubesetzung der beschließenden
- Ersatzneubau Versickerungsbecken Nr. 1 im Kraftwerk Box- Ausschüsse
berg, Werk IV 5. Beschlussvorlage zur Festlegung der Wahltermine für die
Abstimmung Beschlussvorlage 7 Ja-Stimmen Bürgermeisterwahl 2022
TA 129/24/21: 0 Nein-Stimmen 6. Beschlussvorlage zur Wahl des Gemeindewahlausschus-
0 Enthaltungen ses für die Bürgermeisterwahl 2022
7. Beschlussvorlage zum Satzungsbeschluss des vorhaben-
bezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Nochten“
Beschlussvorlage zum Baugenehmigungsverfahren nach 8. Beschlussvorlage zur Abwägung des Bebauungsplanes
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Alte Bautzener „Wohnbebauung Thälmannstraße“ in Boxberg/O.L.
Str. 102, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/21 Neubau 9. Beschlussvorlage zur Annahme von Spenden
einer Lagerhalle auf einem ehemaligen Kranbahngrundstück 10. Sachstand zum Strukturwandelprozess
(TA 130/24/21) 11. Sonstiges
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. Nichtöffentlicher Teil:
das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren nach 12. Informationen Wasserzweckverband
§ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L, Alte Bautzener 13. Personalangelegenheiten
Str. 102, Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/21 14. Sonstiges